für die Nutzung von Kursen und sonstigen Leistungen von

MMag. Matthias Hehenberger
(Stand: 2025)

Für die bessere Lesbarkeit wird im Folgenden nur die männliche Form verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Kontakt

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über die Website

   www.hehenberger-rechtskurse.at

   oder sonstige von uns bereitgestellte Online-Bestellwege über

   • den Erwerb von Online-Kursen, Präsenzkursen, Videos, Prüfungssimulationen, Streams und sonstigen digitalen Inhalten und Dienstleistungen

   • zwischen Ihnen und

   • MMag. Matthias Hehenberger, Hüttelbergstraße 25/20, 1140 Wien, Österreich

     (nachfolgend „wir“, „uns“ oder „Anbieter“) abgeschlossen werden.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. Unsere Kontaktdaten:

   • Postanschrift: Hüttelbergstraße 25/20, 1140 Wien, Österreich

   • E-Mail: [email protected]

   • Telefon: +43 670 3511535

4. Die AGB können gem. § 11 ECG jederzeit unter

   https://hehenberger-rechtskurse.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen/

   abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsgegenstand, Nutzerkonto

1. Wir bieten insbesondere folgende Leistungen an:

   • Online-Kurse und On-Demand-Videos,

   • Präsenzkurse,

   • Streams und sonstige Online-Formate,

   • Prüfungssimulationen und begleitende Materialien.

2. Zur Nutzung bestimmter Angebote ist die Registrierung eines Nutzerkontos erforderlich. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind im Nutzerkonto zu aktualisieren.

3. Das Nutzerkonto ist personengebunden und darf ausschließlich vom registrierten Kunden persönlich genutzt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder Mitnutzung des Accounts durch Dritte ist unzulässig (siehe § 6).

§ 3 Vertragsabschluss

1. Die auf unserer Website dargestellten Leistungen stellen kein verbindliches Angebot im rechtlichen Sinn dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Vertragsabschluss abzugeben.

2. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb befindlichen Leistungen ab.

3. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.

4. Der Vertrag kommt erst zustande durch:

   • unsere ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail (Auftragsbestätigung), oder

   • die tatsächliche Zurverfügungstellung des gebuchten Kurses bzw. des digitalen Inhalts (Freischaltung/Zugang), oder

   • bei Präsenzkursen durch Übersendung einer Anmeldebestätigung mit Kursdetails.

     Ausnahme: Bei Zahlung über Vorkasse oder PayPal gilt die Annahme des Angebots grundsätzlich bereits mit Abschluss des Zahlungsvorganges als erteilt.

5. Ein Vertrag kann ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache abgeschlossen werden.

6. Geld-zurück-Garantie (falls beim jeweiligen Kurs ausgewiesen):

   a) Ist für einen Kurs eine Geld-zurück-Garantie ausdrücklich zugesagt, gilt diese für die jeweils konkret angegebene Prüfung oder falls keine konkrete Prüfung angegeben, nur innerhalb von vier Monaten ab dem Kaufdatum.

   b) Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist der Nachweis, dass der Kunde die jeweilige tatsächliche Prüfung abgelegt und mit „nicht genügend“ beurteilt wurde (amtlicher Nachweis/Prüfungsprotokoll, aus dem die negative Beurteilung hervorgeht).

   c) Nach erfolgreicher Prüfung des Nachweises erstatten wir wahlweise

   • den gesamten Kursbeitrag, oder

   • auf Wunsch des Kunden anstelle der Rückerstattung eine Verlängerung des Kurszugangs. Mit der Wahl der Verlängerung gilt die Geld-zurück-Garantie als vollständig in Anspruch genommen. Ein erneuter Anspruch ist nicht mehr möglich.

7. Aktualisierungen:

   a) Im Falle der Buchung eines Kurses mit wechselndem Schwerpunkt und dessen Ablauf oder bei Veröffentlichung eines neuen Prüfschwerpunktes, der zur Veröffentlichung eines neuen Kurses mit wechselndem Schwerpunkt führt, kann der Kunde den Zugang zum aktuellen Kurs gegen eine Gebühr von EUR 150,– erwerben.

   b) Diese Regelung dient der Sicherstellung, dass der Kunde stets auf aktuelle und prüfungsrelevante Inhalte zugreifen kann.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise sind in Euro (EUR) angegeben.

2. Die Zahlung erfolgt je nach im Bestellprozess angebotenen und vom Kunden gewählten Zahlungsmethoden, insbesondere:

   • Vorkasse (Banküberweisung),

   • Nachnahme (nur bei Präsenzkursen, sofern angeboten),

   • PayPal.

3. Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen, z.B. zur Absicherung unseres Kreditrisikos.

4. Vorkasse:

   Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilen wir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung sowie auf der Bestätigungsseite nach Absenden der Bestellung mit. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Der Vertrag bleibt bis zum Zahlungseingang aufschiebend bedingt.

5. Nachnahme (nur Präsenzkurse):

   Die Zahlung erfolgt bei Kursbeginn in bar oder gemäß im Bestellprozess beschriebenen Bedingungen.

6. PayPal:

   Bei Zahlung über PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Website von PayPal weitergeleitet. Dort müssen Sie registriert sein oder sich neu registrieren, Ihre Zugangsdaten eingeben und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal automatisch durchgeführt.

7. Verzug:

   a) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, für Verbraucher die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten jährlich über dem Basiszinssatz zu verlangen; gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen höheren Verzugszinsen gem. § 456 UGB.

   b) Für jedes Mahnschreiben nach Verzugseintritt kann eine pauschale Mahngebühr von EUR 2,50 verrechnet werden, sofern nicht im Einzelfall ein geringerer oder höherer Schaden nachgewiesen wird.

   c) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang zu Online-Kursen und sonstigen Leistungen bis zur vollständigen Begleichung offenstehender Beträge vorübergehend zu sperren.

§ 5 Urheberrechte und Markenrechte

1. Sämtliche im Rahmen unserer Kurse und Leistungen bereitgestellten Inhalte (insbesondere Videos, Skripten, Präsentationen, Arbeitsunterlagen, Prüfungssimulationen, Checklisten, Audio-Dateien, etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Alle Nutzungsrechte verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber, insbesondere bei MMag. Matthias Hehenberger.

2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur ausschließlich persönlichen Nutzung der Inhalte im Rahmen seiner Fort- und Ausbildung. Eine Nutzung zu Unterrichts-, Schulungs- oder sonstigen beruflichen/kommerziellen Zwecken Dritter ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung untersagt.

3. Die Weitergabe, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Inhalte (insb. Teilen in Foren, Social Media, Cloud-Diensten, Tauschbörsen, an Studienkollegen oder gewerblich) ist – soweit nicht gesetzlich zwingend erlaubt – ausdrücklich untersagt.

4. Marken, Logos und geschäftliche Bezeichnungen, die im Rahmen der Kurse verwendet werden, unterliegen dem Schutz des Markenrechts und dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht genutzt werden.

5. Gesetzlich zwingend zulässige Nutzungen (z.B. gesetzliche Schranken des Urheberrechts) bleiben unberührt.

§ 6 Zugangsdaten, Account-Nutzung, Missbrauch

1. Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gewählten oder von uns zugeteilten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort usw.) sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

2. Die Nutzung des Accounts ist ausschließlich dem registrierten Kunden gestattet. Eine simultane oder abwechselnde Nutzung eines Accounts durch mehrere Personen (z.B. Identifizierung über unterschiedliche IP-Adressen, parallele Logins) ist unzulässig.

3. Bei begründetem Verdacht des Missbrauchs oder der Mehrfachnutzung eines Accounts durch Dritte sind wir berechtigt,

   • den Account vorübergehend oder dauerhaft zu sperren,

   • den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, und

   • gegebenenfalls Schadenersatz zu verlangen.

4. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren, wenn er den Verdacht hat, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben.

§ 7 Technische Voraussetzungen

1. Für die Nutzung unserer Online-Kurse, Streams und digitalen Inhalte ist es Aufgabe des Kunden, auf eigene Kosten ein geeignetes technisches Umfeld zu schaffen, insbesondere:

   • ein geeignetes Endgerät (Computer, Tablet, Smartphone),

   • eine stabile und ausreichend schnelle Internetverbindung,

   • aktuelle Software (Browser, ggf. Plugins).

2. Wir weisen darauf hin, dass es bei technischen Störungen außerhalb unseres Einflussbereiches (z.B. Ausfall von Internetanbietern, Drittplattformen oder Hardware des Kunden) zu Beeinträchtigungen kommen kann; hierfür übernehmen wir keine Haftung, soweit gesetzlich zulässig.

§ 7a Drittanbieter-Plattformen (insb. Vimeo)

§ 8 Nutzungsdauer der Online-Kurse und Inhalte

1. Soweit bei einem Kurs nichts anderes angegeben ist, beträgt die Nutzungsdauer für Online-Kurse und Videos drei Monate ab dem Kaufdatum bzw. ab der erstmaligen Freischaltung.

2. Nach Ablauf der Nutzungsdauer wird der Zugang zu den Inhalten automatisch entzogen. Ein Anspruch auf weitere Nutzung besteht nicht, es sei denn, eine Verlängerung wurde gesondert vereinbart oder ausdrücklich angeboten.

3. Mögliche Verlängerungen (z.B. gegen Gebühr oder im Rahmen einer Geld-zurück-Garantie-Option) richten sich nach der jeweils beim konkreten Angebot angegebenen Regelung.

§ 9 Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) für Verbraucher

9.1 Widerrufsbelehrung

1. Sind Sie Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), steht Ihnen grundsätzlich bei Fernabsatzverträgen ein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zu.

2. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Widerrufsfrist:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Ausübung des Widerrufsrechts:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

MMag. Matthias Hehenberger
Hüttelbergstraße 25/20
1140 Wien, Österreich
Telefon: +43 670 3511535
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

9.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme jener zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.3 Ausschluss des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

1. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 18 Abs 1 Z 11 FAGG nicht bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (z.B. Online-Kurse, Streams, On-Demand-Videos), wenn der Unternehmer

   • mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers,

   • verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und

   • nach Übermittlung einer Bestätigung gem. § 7 Abs 3 FAGG

     noch vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Lieferung begonnen hat.

2. Wir werden den Kunden vor Bereitstellung des digitalen Inhalts ausdrücklich darüber informieren und seine Zustimmung einholen, dass

   • bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen wird, und

   • er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

     Diese Erklärung wird auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) bestätigt.

3. Für Präsenzkurse kann das gesetzliche Rücktrittsrecht je nach Vertragsgestaltung zur Anwendung kommen; für solche Fälle gilt die obenstehende Widerrufsbelehrung, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.

9.4 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)An
MMag. Matthias Hehenberger
Hüttelbergstraße 25/20
1140 Wien, Österreich
E-Mail: [email protected]Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren() / die Erbringung der folgenden Dienstleistung():Bestellt am () / erhalten am ():Name des/der Verbraucher(s):Anschrift des/der Verbraucher(s):Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):Datum:(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Elektronische Kommunikation, E-Mails

1. Mit der Registrierung eines Nutzerkontos und/oder der Bestellung eines Kurses erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Vertragskommunikation elektronisch erfolgt, insbesondere per E-Mail. Dies umfasst insbesondere:

   • Bestellbestätigungen, Vertragsbestätigungen, Rechnungen, Zahlungserinnerungen,

   • Informationen zur Kursdurchführung, organisatorische Hinweise und Änderungen,

   • technische Hinweise (z.B. Systemumstellungen, Sicherheitsinformationen).

2. Diese E-Mails sind zur Vertragserfüllung und -abwicklung erforderlich und werden auch ohne gesonderte Einwilligung versendet.

3. Soweit gesetzlich zulässig (insb. § 107 TKG) können wir die von Ihnen im Zusammenhang mit einem entgeltlichen Kurs erworbene E-Mail-Adresse auch zur Direktwerbung für eigene, inhaltlich ähnliche Kurse und Leistungen verwenden. Sie können dieser Verwendung jederzeit kostenlos widersprechen (Abmeldelink in der E-Mail oder Mitteilung an die oben genannten Kontaktdaten).

4. Werden darüber hinausgehende Newsletter oder Marketing-E-Mails zu nicht inhaltlich ähnlichen Angeboten versendet, holen wir hierfür eine gesonderte, ausdrückliche Einwilligung (z.B. Checkbox, Double-Opt-In) ein. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

5. Mit der Registrierung auf unserer Website nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir Ihnen die oben genannten E-Mails zusenden und bestätigen, dass Sie Zugriff auf das von Ihnen angegebene E-Mail-Postfach haben.

§ 11 Datenschutz, eingesetzte Systeme

1. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Datenschutzgesetzes (DSG).

2. Es gilt unsere jeweils aktuelle Datenschutzerklärung, abrufbar unter: https://hehenberger-rechtskurse.at/datenschutz/

   Diese Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses und enthält insbesondere Informationen zu:

   • Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten,

   • Rechtsgrundlagen der Verarbeitung,

   • Speicherdauer und Löschfristen,

   • Ihren Betroffenenrechten (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch, Beschwerderecht),

   • Datenübermittlungen an Dritte und in Drittländer (sofern zutreffend).

3. Zur Bereitstellung unserer Leistungen setzen wir – teilweise als Auftragsverarbeiter – insbesondere folgende Kategorien von Systemen/Dienstleistern ein:

   • Hosting- und Infrastruktur-Dienstleister (für Website, Datenbanken, Lernplattform),

   • E-Learning-/Kursplattformen,  Videoplattformen (insb Vimeo, YouTube etc) und Streaming-Dienste,

   • Zahlungsdienstleister (insb. PayPal sowie gegebenenfalls weitere in der Datenschutzerklärung näher bezeichnete Anbieter),

   • E-Mail- und Newsletter-Dienstleister,

   • Analyse- und Tracking-Tools (nur im Rahmen der Datenschutzerklärung und ggf. Ihrer Einwilligung).

4. Eine jeweils aktuelle und konkretisierte Liste der eingesetzten Dienstleister und Systeme, einschließlich Angaben zu deren Sitz und etwaigen Datenübermittlungen in Drittländer, ist in der Datenschutzerklärung angeführt.

5. Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Datenverarbeitung (z.B. für Newsletter, Tracking, optionale Services) erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

1. Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist:

   http://ec.europa.eu/consumers/odr/

2. Wir sind bemüht, etwaige Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertragsverhältnis einvernehmlich zu klären.

   Darüber hinaus sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Schlussbestimmungen, Rechtswahl, Gerichtsstand, AGB-Änderungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt jene wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

2. Auf sämtliche Verträge zwischen Ihnen und uns findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung, unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).

   Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben hiervon unberührt.

3. Sind Sie Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Sitz unseres Unternehmens in Wien zuständig.

4. Änderung der AGB:

   a) Wir behalten uns vor, diese AGB bei laufenden Dauerschuldverhältnissen (z.B. längerfristige Kurszugänge, Abomodelle) aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Gesetzesänderungen, Erweiterung/Änderung unseres Leistungsangebots, Anpassung an technische Entwicklungen) zu ändern.

   b) Änderungen der AGB werden dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) unter Hervorhebung der wesentlichen Änderungen spätestens 14 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten übermittelt.

   c) Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht binnen dieser Frist in Textform (z.B. E-Mail), gelten die geänderten AGB als genehmigt.

   d) Auf dieses Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens werden wir den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

   e) Widerspricht der Kunde fristgerecht, gelten die bisherigen AGB weiter; wir sind in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu kündigen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.